20.01.2014 | Olaf Thiel

Was Datenschutz und Mautkontrolle gemeinsam haben

Ist Ihnen eigentlich bewusst, wo Sie jeden Tag Daten hinterlassen? Die Ausstellung „Datenschutz im Dialog“ von Toll Collect gibt eine Antwort auf diese Frage. Sie  erklärt genau, wie Datenschutz die Kontrolle der Maut beeinflusst.

Markus Müller ist 36 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder. Er wohnt in einer schönen Mietwohnung im Stadtzentrum und fährt jeden Tag mit der U-Bahn zur Arbeit. Doch noch bevor er dort angekommen ist, hat er Spuren hinterlassen: zum Beispiel mit dem morgendlichen Griff zu seinem Smartphone, um nach dem Wetterbericht zu schauen. Oder mit dem Kauf einer Tageszeitung auf dem Weg zur Arbeit. Dass Markus bereits jetzt Daten hinterlassen hat, die Rückschlüsse auf seine Person zulassen, ist ihm jedoch nicht bewusst. Wo hinterlassen wir tagtäglich Informationen über uns? Warum ist der Schutz dieser Daten so wichtig? Und warum spielen der Datenschutz und die Datensicherheit für die Mautkontrolle eine so wichtige Rolle? Antworten bekommt Markus in der Datenschutz-Ausstellung.

Wo hinterlassen wir persönliche Daten?

Als Besucher von „Datenschutz im Dialog“ wird Markus zu Beginn ganz allgemein an das Thema der Ausstellung herangeführt: Er erfährt, dass schon ein kleiner Einkauf im Supermarkt um die Ecke oder ein kurzes Gespräch mit dem Nachbarn Informationen zu seiner Person – personenbezogene Daten – erzeugen. Ist Markus im Internet unterwegs, hinterlässt er digitale Spuren: mit der Nutzung von Suchmaschinen, beim Online-Shopping oder in sozialen Netzwerken beispielsweise. Die Ausstellung „Datenschutz im Dialog“ bei Toll Collect soll Menschen wie Markus für den Schutz ihrer persönlichen Daten zu sensibilisieren. Aus diesem Grund finden regelmäßig Führungen für die neugierigen und interessierten Besucher statt.

Was hat Datenschutz mit Mautkontrolle zu tun?

Die Relevanz, die der Schutz personenbezogener Daten und die Datensicherheit für Toll Collect haben, wird an der Technologie für die Lkw-Mauterhebung und Kontrolle der Mautpflicht deutlich: So erfährt Markus Müller auf seinem Rundgang, dass Toll Collect ein komplettes Datenschutz- und Sicherheitskonzept für das Mautsystem erarbeitet hat. Basis für die Regelungen sind das Bundesfernstraßenmautgesetz und das Bundesdatenschutzgesetz. Hier ist festgelegt, dass wirklich nur die Daten erhoben werden, die unbedingt für die Mauterhebung und -abrechnung vonnöten sind.

Die Grundsätze heißen: Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Bei der Mautkontrolle werden ausschließlich von potenziellen Mautprellern Daten gespeichert und verarbeitet. Wenn klar ist, dass die Maut korrekt bezahlt wurde oder es sich nicht um mautpflichtige Fahrzeuge handelt, werden alle anderen Daten sofort gelöscht. Claudia Steen, Pressesprecherin von Toll Collect, fasst das so zusammen: „Wie an allen anderen Stellen im System heißt auch hier die Devise: Datenschutz durch Technik.“ Sie führt Markus Müller und die anderen Besucher durch die Ausstellung und hebt dabei hervor, dass „Toll Collect bei der Mautkontrolle dank seiner dafür entwickelten Technologie mit gutem Beispiel vorangeht“.

Was passiert mit den Daten bei Toll Collect?

Steen erklärt den Besuchern, dass die Kontrollbrücken auf den Autobahnen Bilder vom Fahrzeug und dem Kennzeichen aufnehmen – und zwar ausschließlich zur Kontrolle der Maut. „Die Fahrer sind auf den Fotos nicht erkennbar“, sagt sie. Die Aufgabe der Kontrollbrücke ist es, zu überprüfen, ob mautpflichtige Fahrzeuge die Maut auch bezahlt haben. Dazu gleicht sie die Fotos mit den Fahrzeugdaten ab, die in der OBU von den registrierten Benutzern hinterlegt worden sind.

Markus erfährt: Stellt die Brücke fest, dass die Maut bezahlt worden ist, werden alle Daten sofort gelöscht. Und wenn ein Fahrer für einen Lkw keine Maut bezahlt hat? Dann, erklärt die Pressesprecherin in der Datenschutz-Ausstellung, werden die wenigen Daten sofort bearbeitet, um einen Bescheid an die Mautpreller zu erstellen. Aber auch hier werden die Informationen über den Mautpreller nach spätestens 72 Stunden komplett gelöscht. Zur Ausstellungseröffnung 2011 lobte Peter Schaar, zu der Zeit Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, den Datenschutz bei der Mauterhebung: „Daten, die nicht gespeichert werden, können auch nicht missbraucht werden.“

Spurenlos auf der (Daten-)Autobahn

Ja, sehr vielen Menschen ist überhaupt nicht bewusst, wo sie Datenspuren hinterlassen. Markus Müller und sein Weg zur Arbeit ist nur ein Beispiel von vielen. Den ehemaligen Datenschutzbeauftragten für Berlin, Alexander Dix, überzeugt die Art und Weise, wie Toll Collect für den Datenschutz sensibilisiert: „Das Bewusstsein dafür, wie wichtig das Sich-Kümmern darum ist, wird hervorragend gefördert.“

Mehr Informationen zum Thema Datenschutz bei Toll Collect erhalten Sie auch in unserem Video:

Kommentare (2)

Dr. Michel
11.04.2014 16:10

Guten Tag,

Sie versichern, dass alle Daten aller nicht mautpflichtiger Fahrzeuge, die von den Mautbrücken erfasst worden sind, „sofort gelöscht“ werden.
Wie sind dann Aussagen von Politikern (Herr Schäuble/Herr Friedrichs) zu verstehen, dass man doch Daten, die sowieso „rumliegen“ (wörtliches Zitat Herr Schäuble), gerne für Fahndungszwecke nutzen wollte? Ist das sachliche Ahnungslosigkeit oder gewollte Irreführung, die dem arglosen und ebenso ahnungslosen Bürger suggerieren möchte, dass man doch nur bereits vorhandene Daten nutzen möchte, um viele, viele „schwerste“ Verbrechen aufklären zu können? -
Wenn keine Daten „rumliegen“ – weder von LKW, die ihre Maut entrichtet haben, noch gar von PKW -, was kann man dann nutzen? – Die Daten der Handvoll LKW-Maut-"Sünder"? Oder, liegen alle Daten auch und gerade aller PKW eben doch irgendwo „rum“?
Und: Was ist bei der scheinbar dringlichen Einführung einer PKW-Maut zu erwarten: Liegen dann alle gewünschten Daten „irgendwo rum“?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Norbert Michel

PS - Ist diese hellgraue, fast unlesbare Schrift in diesem Ihrem Kommentarfeld beabsichtigt?

15.04.2014 13:01

Hallo Herr Dr. Michel, es stimmt, dass alle Daten von nicht mautpflichtigen Fahrzeugen, die eine Kontrollbrücke passieren, sofort wieder gelöscht werden. Generell ist im Bundesfernstraßenmautgesetz geregelt, welche Daten erfasst/verarbeitet/gespeichert werden dürfen. Das Gesetz gibt auch eine strikte Zweckbindung vor: Die Daten dürfen nur für Mauterhebung und -abrechnung verwendet werden. Damit ist klar, dass es generell im Mautsystem nur um Daten von Lkw ab 12 Tonnen geht. Andere Daten sind schlichtweg nicht vorhanden. Viele Grüße Claudia Steen